Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht
1. Geltungsbereich, Kundenkreis, Vertragspartner, Vertragssprache
2. Angebot, Vertragsabschluss
3. Überlassene Unterlagen
4. Preise, Skonto, Versandkosten
5. Zahlungsbedingungen, Verzug
6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
7. Lieferung, Eigentumsvorbehalt
8. Lieferfrist, Rücktritt, Gefahrübergang
9.1 Mängelrügen, Mängelgewährleistung, Rücksendungen
9.2 Gewährleistung
10. Haftung
11. Zulieferungen
12. Virenschutz, Datensicherung
13. Datenlöschung, Archivierung
14. Rechte Dritter
15. Datenschutz
16. Online-Streitbeilegung (OS)
17. Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Geltungsbereich, Kundenkreis, Vertragspartner und Vertragssprache
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Angebote, Bestellungen,
Vertragsschlüsse, Vereinbarungen, Lieferungen, Leistungen und sonstigen Rechtsverhältnisse zwischen dem
Creativ-Depot, Inh.: Markus Peters, nachfolgend Creativ-Depot genannt, Erzlager 19, 49124 Georgsmarienhütte,
vertreten durch den Inhaber Markus Peters und dem Geschäftspartner, nachfolgend Kunde genannt.
2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
Die Angebote des Creativ-Depots richten sich sowohl an natürliche Personen als auch an juristische Personen. Die
Angebote richten sich zudem ausschließlich an Kunden in Deutschland (B2B und B2C). Andere Lieferziele sind
ausdrücklich anzufragen und zu vereinbaren, soweit dies möglich ist.
3. Verträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der
Bestellung vorliegenden Fassung geschlossen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen
abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich
widersprochen wird. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird bereits jetzt
ausdrücklich widersprochen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Geltung
ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem
Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
2. Angebot & Vertragsschluss
Die Aufgabe der Kundenbestellung kann schriftlich, telefonisch, per Email, per Telefax bzw. Briefpost erfolgen und
gilt als verbindliches Vertragsangebot des Kunden.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn Creativ-Depot ausdrücklich die Annahme des
Kaufangebots erklärt.
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind unverbindlich, daraus folgende Angebote seitens Creativ-Depot
grundsätzlich freibleibend und haben 4 Wochen Gültigkeit, evtl. Preisanpassungen bei Einkauf von Roh-, Hilfs-
und/oder Betriebsstoffen sowie Waren darf Creativ-Depot jederzeit durchführen, sind jedoch als Nachtrag an-
zumelden.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm
bei Creativ-Depot hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z. B.
Kalkulationen, Zeichnungen, Druckdaten etc., behält sich Creativ-Depot Eigentums- und Urheberrechte vor.
Die Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, Creativ-Depot erteilt insoweit dem
Kunden die ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit Creativ-Depot das Angebot des Kunden nicht innerhalb
der Frist von Nr. 2 annimmt, sind die Unterlagen unverzüglich zurückzusenden.
Individuell gestaltete Unterlagen und/oder Waren dürfen von Creativ-Depot dem Kunden in Rechnung gestellt
werden.
1. Der Kunde hat Creativ-Depot die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten
Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail oder per cloud spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur
Verfügung zu stellen. Etwaige Vorgaben zu Dateiformaten sind seitens des Kunden hierbei zu beachten.
2. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,
Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Er stellt Creativ-Depot
ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft
auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
3. Creativ-Depot nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt
insoweit keine Haftung für Fehler.
4. Soweit Verarbeitungsleistungen Vertragsgegenstand sind, schuldet Creativ-Depot die sich aus der
Leistungsbeschreibung ergebenden Verarbeitungsleistungen. Diese erbringt Creativ-Depot nach bestem Wissen
und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
5. Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen, allerdings unter Berücksichtigung der Wetterlage
bei Außenterminen.
6. Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere hat er zum Zeitpunkt der Erbringung der
Verarbeitungsleistungen die Möglichkeit zu bieten, die Räumlichkeiten in einem begehbaren und angemessen
gefahrenfreien Zustand einzurichten. Des Weiteren ist er verpflichtet, Creativ-Depot soweit notwendig elektrische
Energie und gegebenenfalls Wasser zur Verfügung zu stellen. Creativ-Depot ist berechtigt den Vertragsteil über die
Erbringung von Verarbeitungsleistungen nach § 643 BGB zu kündigen, soweit der Kunde seinen
Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Hierzu setzt Creativ-Depot eine angemessene Frist, während der Kunde
die nötigen Mitwirkungsleistungen nachholen kann.
7. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, kann Creativ-Depot als pauschale
Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt
bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn der Kunde erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von
seinem Kündigungsrecht Gebrauch macht. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Creativ-Depot
tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.
8. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
9. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Creativ Depot.
10. Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Creativ-Depot behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Creativ-Depot ab,
welches die Abtretung annimmt. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich Creativ-Depot allerdings vor, die
Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt Creativ-Depot Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d) Creativ-Depot verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert seiner Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt Creativ-Depot.
4. Preise, Skonto & Versandkosten
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise des Creativ-Depots zuzüglich etwaiger
Versandkosten zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
Den vom Creativ-Depot genannten Preisen wird zugrunde gelegt, dass die Auftragsdaten des Kunden unverändert
bleiben. Alle nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden zu dem dann gültigen
Stundensatz berechnet.
Skizzen, Probesätze, Probedrucke, Muster, Korrekturabzüge und alle anderen Vorarbeiten werden berechnet.
Nachträgliche Preiserhöhungen, die durch höhere Löhne, höhere Materialkosten usw. oder durch Preiserhöhungen
der Lieferwerke bedingt sind, gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden. Maßgebend ist der am Tage der
Lieferung gültige Preis.
Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.
Versandart und Versandkosten sind abhängig von der Anzahl der Artikel, dem Volumen sowie deren Gewicht. Eine
Information zur Versandart und den anfallenden Versandkosten erfolgt bei Bedarf bei Bestellung.
Sofern Creativ-Depot berechtigte Teillieferungen vornimmt, ist es berechtigt entsprechende Teilrechnungen zu
erstellen.
5. Zahlungsbedingungen, Zahlungsarten & Verzug
Die Zahlung erfolgt nach Erhalt der Ware per Rechnungsstellung. Creativ-Depot behält sich vor, bei
Erstbestellungen von Neukunden die Zahlung per Vorkasse zu verlangen.
Zahlungsarten:
Vorkasse:
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde nach Abschluss der Bestellung innerhalb der
Geschäftszeiten von Creativ-Depot eine Auftragsbestätigung. In dieser Auftragsbestätigung befinden sich die
Auftragsnummer und auch die Informationen zur Zahlung (Bankverbindung). Der Betrag ist innerhalb von 10 Tagen
nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto von Creativ-Depot zu überweisen. Bei Zahlung sind als
Verwendungszweck die Auftragsnummer anzugeben.
Die Produktionsfreigabe erfolgt nach Zahlungseingang oder nach Zusendung des Überweisungsbeleges durch den
Kunden. Versand erfolgt nach Gutschrift des vollständigen Betrages bei Creativ-Depot.
Paypal:
PayPal ist ein Online-Zahlungsservice, mit dem der Kunde in Online-Shops sicher, einfach, schnell und zudem
kostenlos bezahlen kann.
Der Kunde wird bei Auswahl dieser Zahlungsart am Ende des Bestellvorganges direkt zu PayPal weitergeleitet. Bei
der Zahlung ist die Auftragsnummer anzugeben. Das Transaktionslimit beträgt 2.500 € je Zahlung und Tag. Mit dem
Abschluss der Zahlung über PayPal ist die Bestellung erfolgreich abgeschlossen. Wenn der Kunde schon PayPal-
Kunde ist, kann er sich dort mit dem Benutzerdaten anmelden und die Zahlung bestätigen. Wenn der Kunde neu
bei PayPal ist, kann er sich auch als Gast anmelden oder ein PayPal-Konto eröffnen und dann die Zahlung
bestätigen. Die Produktionsfreigabe erfolgt sofort.
Rechnung:
bestehende Kunden, Schulen und Behörden können auf Rechnung bestellen, Creativ-Depot behält sich hierzu
jedoch eine etwaige Einzelfallentscheidung vor. Die Produktionsfreigabe erfolgt sofort nach schriftlicher Bestellung
per Fax, Briefpost, Email oder Cloud.
Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung bestellt der Kunde die gewünschte Ware und erhält von Creativ-Depot die
Rechnung per Email oder Briefpost. Bei Zahlung sind als Verwendungszweck die auf der Rechnung aufgeführten
Daten anzugeben.
Die Beträge der Rechnungen sind bei Lieferungen auf Rechnung innerhalb von zehn (10) Tagen nach Erhalt der
Ware rein netto ohne Abzug per Überweisung zu bezahlen nach Fertigstellung der Ware. Creativ-Depot ist
berechtigt, Zwischenrechnungen zu stellen.
Die Ware kann auch am Standort in Georgsmarienhütte abgeholt werden. Die Produktionsfreigabe erfolgt nach
Auftragserteilung sofort nach interner Prüfung. Eine Anlieferung ist nach Absprache möglich.
6. Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt
worden ist oder von Creativ-Depot nicht bestritten wird.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung gegen Creativ-Depot auf
dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Lieferung & Eigentumsvorbehalt
Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert Creativ-Depot an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Creativ-Depot behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen aus
dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn Creativ-Depot sich nicht stets
ausdrücklich hierauf beruft. Creativ-Depot ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich
vertragswidrig verhält.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht
zulässig.
Der Besteller ist, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu
behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde Creativ-Depot unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter
ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Creativ-Depot die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten
einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die dem Kunden aus dem Weiterverkauf erwachsen, an
Creativ-Depot ab. Creativ-Depot nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderungen
ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich
Creativ-Depot das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
8. Lieferfrist, Rücktritt & Gefahrübergang
Lieferfristen sind jeweils abhängig von den Inhalten der einzelnen Bestellung und ergeben sich aus den jeweiligen
Waren- und Leistungsbeschreibungen.
Soweit die Einhaltung der angegebenen Lieferfrist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der
Verpflichtungen des Kunden voraussetzt, behält sich Creativ-Depot die Einrede des nicht erfüllten Vertrages vor.
Creativ-Depot haftet im Fall des von Creativ-Depot nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten
Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe
von 2 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 10 % des Lieferwertes.
Creativ-Depot ist, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, berechtigt, Bestellungen durch Teillieferungen
abzuwickeln. Dabei gilt jede Teillieferung als selbstständiges Geschäft.
In Fällen höherer Gewalt sowie bei sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren
störenden Ereignissen (z.B. Betriebsstörungen jeglicher Art, Schwierigkeiten in der Material- oder
Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder
Rohstoffen, behördliche Maßnahmen), die Creativ-Depot nicht zu vertreten hat und die ihm die Lieferung oder
Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, ist Creativ-Depot zum Rücktritt berechtigt, soweit die
Behinderung von nicht vorhersehbarer Dauer ist. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verlängern oder
verschieben sich die Liefer- und Leistungsfristen um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen
Anlauffrist. Creativ-Depot setzt den Kunden unverzüglich in Kenntnis. Das gilt auch, wenn Creativ-Depot von
anderen Lieferanten selbst nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wurde.
Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder der Leistung nicht zuzumuten ist,
kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Creativ-Cepot von dem Vertrag zurücktreten, sofern
dies rechtzeitig vor Produktionsbeginn geschieht. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung/Fertigungsreifeerklärung auf den Kunden über, soweit
es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder
erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers. Vom Kunden
verschuldete Fehldrucke bzw. Fehlbelichtungen infolge nicht korrekter oder unvollständiger Daten werden voll in
Rechnung gestellt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der
Übergabe des Liefergegenstands an den Zustelldienstleister oder die sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Verzögert sich die Übergabe oder der Versand infolge eines Umstands, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die
Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft an auf den Kunden über.
9.1. Mangelrügen, Mangelgewährleistung & Rücksendungen
Der Kunde ist verpflichtet, die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse sowie die gelieferte Ware
unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Nicht
offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Ein Verstoß gegen die Untersuchungs-
und Rügepflichten führt dazu, dass die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen ist.
Geringe handelsübliche Abweichungen bei der gelieferten Ware, wie z.B. Farbe, Größe, Gewicht und Gestaltung
sind kein Grund zur Beanstandung. Maße und Gewichte in Angeboten, Katalogen und Preislisten verstehen sich als
Circa-Angaben. Bei Druckerzeugnissen jeglicher Art können mehr oder Minderlieferungen bis zu 10% der
bestellten Auflage nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus
Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20%, unter 2.000 kg auf 15%.
Ebenfalls keine Mängelansprüche bestehen bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei
natürlicher Abnutzung, natürlichen Farbveränderungen am Material oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach
dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder übermäßiger Beanspruchung.
Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so
bestehen für die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Mängelansprüche des Kunden verjähren 12 Monate nach Anlieferung der Ware, es sei denn, der Mangel wurde
durch Creativ-Depot arglistig verschwiegen. Zum arglistigen Verschweigen zählen nicht mangelhafte Untergründe
wie z. B. bereits vorhandene Lackschäden eines Fahrzeugs zur Verarbeitung Werbetechnik oder bauseits
vorhandene Schilder. Hier sind Mängelrügen ausgeschlossen. Auch sind Mängelrügen ausgeschlossen durch
Nutzung des Kunden, beispielsweise über Jahre anhaltende Aufkleber von Werbetechnikprodukten oder
Kleberückstände.
Schadensersatzansprüche des Kunden aus anderen Gründen als Mängeln der Ware folgen den gesetzlichen
Verjährungsfristen.
Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge hat Creativ-Depot die Wahl, ob im Rahmen der Nacherfüllung eine
Reparatur erfolgt oder Ersatz geliefert wird. Für die Nacherfüllung hat der Kunde eine angemessene Frist zu
gewähren.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder Creativ-Depot zur Nacherfüllung nicht bereit oder in der Lage oder
verzögert sich diese ungebührlich, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern, vom Vertrag
zurücktreten oder Schadensersatz mit den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Einschränkungen wegen
des Mangels geltend machen. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden
Schadensersatzansprüchen, so wie in diesen Geschäftsbedingungen geregelt, bleibt hiervon unberührt.
Auf Verlangen von Creativ-Depot ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware zur Überprüfung entweder in
Original- oder gleichwertiger Verpackung zurückzugeben. Ein Versand in der Verkaufsverpackung ohne weiteren
Schutz wird nicht akzeptiert. Die Rücksendung kann entweder durch einen von Creativ-Depot ausgelösten
Abholauftrag durch den Logistikdienstleister, oder aber durch Rücksendung auf Kosten des Kunden erfolgen.
Unfreie Rücksendungen werden von Creativ-Depot nicht angenommen. Die Versandkosten werden bei
berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge erstattet. Die Rücksendung der beanstandeten Ware hat mit
eindeutiger Fehlerkennzeichnung unter Angabe der zur Bearbeitung der Reklamation notwendigen
Informationen wie Kunden- und Lieferscheinnummer zu erfolgen.
9.2 Gewährleistung
1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transportunternehmen Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
3. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leistet Creativ-Depot nach dessen Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn
sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas
anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss Creativ-Depot nicht die erhöhte Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht
dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Anlieferung der Ware, ausgenommen hiervon sind Waren, die als
Nutzung- oder Verbrauchsgüter gelten – z. B. Textilien. Die Fristverkürzung gilt nicht:
– für Creativ-Depot zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden
– soweit Creativ-Depot den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen hat
– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und
dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die der Kunde im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen
Creativ-Depot haben
Bei bauseits gestellten Materialien gilt: hat Creativ-Depot Bedenken gegen die vorhergesehene Art der
Ausführung, gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistung
anderer Unternehmen, so hat es diese dem Auftraggeber unverzüglich – möglichst schon vor Beginn der
Arbeiten – schriftlich mitzuteilen.
Ein Haftungsausschluss gilt als vereinbart. Stellt der Kunde Ware, Materialien etc. zur Weiterverarbeitung, so ist
von Seiten des Kunden auf die gängigen DIN-Normen eigens zu achten. Ansonsten entspricht dies nicht den
anerkannten Regeln der Technik. Gekaufte Ware muss auf Mängel untersucht werden, die Frist dafür beginnt
mit der Anlieferung. Offene Mängel sind sofort zu rügen, versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung und
innerhalb der Gewährleistungsfrist von 2 Jahren.
Soweit die Schadensersatzhaftung Creativ-Depot gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies
auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Creativ-Depots.
Vom Kunden beschafftes Material, gleichviel welcher Art, ist uns in einwandfreiem Zustand frei Haus zu liefern.
Der Eingang wird bestätigt ohne Übernahme der Gewähr für die Richtigkeit der als geliefert bezeichneten
Menge und Qualität.
Bei größeren Posten sind die mit der Zahlung oder gewichtsmäßigen Prüfung verbundenen Kosten sowie die
Lagerspesen zu erstatten.
Der Kunde trägt das Risiko der Verarbeitbarkeit des von ihm bereitgestellten Materials. Creativ-Depot ist
berechtigt, Material abzulehnen, soweit ihm dieses von vornherein für die Ausführung des Auftrages als
ungeeignet erscheint.
Bei Beschädigung oder Verlust des vom Kunden beigestellten Materials haftet Creativ-Depot nur, soweit es oder
seiner Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Creativ-Depot übernimmt keine Gewähr bzgl. der Vereinbarkeit des geplanten Einsatzes der von ihm
verarbeiteten Materialien.
Ein Rück- oder Umtauschrecht veredelter Ware besteht zu keiner Zeit.
Entwürfe, Zeichnungen, Technische Angaben, Muster etc.:
An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behält sich Creativ-Depot das
Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit Creativ-Depot zugänglich
gemacht werden. Sofern Creativ-Depot Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen
Unterlagen geliefert hat, die der Kunde ihm übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass
Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen Creativ-Depot Dritte unter Berufung auf Schutzrechte
solche Gegenstände herzustellen oder zu liefern so ist es nicht verpflichtet, die Rechtslage nachzuprüfen, aber
berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten
und des entgangenen Gewinns zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich außerdem, Creativ-Depot
unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen. Für alle Schäden, die
Creativ-Depot aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Kunde ihm
schadlos zu halten. Technische Angaben (z.B. Maße, spezifische Gewichte, HKS- Pantone-Angaben) zu den
Angeboten sind keine zugesicherten Eigenschaften sondern nur handelsübliche Bezeichnungen.
Für ihre Einhaltung wird keine Gewähr übernommen. Creativ-Depot behält sich Abweichungen innerhalb der
Toleranzen nach den DIN-Normen vor. Abweichungen von Mustern früherer Lieferungen werden vermieden,
soweit technisch möglich. Unerhebliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe gewähren keine
Ansprüche. Erhebliche Abweichungen gewähren nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, nicht
aber auf entgangenen Gewinn oder Schadensersatz irgendwelcher Art. Referenzmuster mit Werbeaufdruck
dürfen vom Kunden nicht als Fotovorlage für deren Kataloge oder Prospekte verwendet werden, weil die Gefahr
besteht, dass dadurch Rechte Dritter verletzt werden. Das gleiche gilt für die Überlassung von Lithographien aus
Katalog- und Prospektunterlagen. Schadenersatzansprüche bei eventuellen Verstößen muss Creativ-Depot
ausdrücklich ablehnen. Wird eine Werbeanbringung oder sonstige Beschriftung von Gegenständen gewünscht,
so ist Creativ-Depot eine Reinzeichnung unter genauer Angabe der gewünschten Beschriftungsgröße
einzureichen. Erhält Creativ-Depot keine genaue Kennzeichnung, so bleibt ihm die Textgestaltung, Schrifttyp
und Stand der Werbung am Artikel überlassen. Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Kunde selbst für evtl.
übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc.
per Telefon oder Datenübertragung, so übernimmt Creativ-Depot keine Haftung. Es empfielt sich in solchen
Fällen, dass der Kunde die übermittelten Angaben schriftlich bestätigt.
Textilprodukte:
Creativ-Depot ist bestrebt, vom Kunden vorgelegte Farben und Raster so nah als möglich zu erreichen, es
müssen aber wie für die Bereiche des Textildruckes allgemein üblich, gewisse Toleranzen vorbehalten werden.
Sollte der Kunde auf ein Andruckmuster verzichten, weist hiermit Creativ-Depot ausdrücklich daraufhin, das
jegliches Reklamationsrecht in Bezug auf Textrichtigkeit, Druckfarben und Druckelementen erlischt.
Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck
in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis können auftreten. Des Weiteren können Abweichungen in der
Qualität wie das Durchschlagen des Textils im Druckbild oder Fasern im Druckbild auftreten. Diese Probleme sind
produktionsbedingt nicht auszuschließen. Reklamationen sind daher ausgeschlossen. Achtung: Die am Textil
angegebene Waschbeständigkeit von teilweise bis zu 90 Grad Celsius wird durch die Bedruckung auf 30 Grad
Celsius herabgesetzt. Durch die Veredelung der Artikel durch Aufdruck, Transfers oder anderer Verfahren wird die
auf den Labeln der Textilien angegebene Waschanleitung ungültig. Die auf den Artikeletiketten angegebenen
Wasch- und Pflegeanleitungen beziehen sich ausschließlich auf neutrale, nicht veredelte Artikel. Zusätzlich ist zu
beachten, dass Textilien, die im Textildruck geltenden Verarbeitungen veredelt worden, nicht im Trockner
getrocknet werden dürfen. Außerdem dürfen diese Textilien nur auf der nicht veredelten Seite gebügelt werden.
Bis zu 5 % Ausschuss muss beim Textildruck gerechnet werden. Rechnungsabzug diesbezüglich ist zu keiner Zeit
möglich. Vom Kunden gemachte Vorlagen, Vorgaben und Datensätze etc. werden von Creativ-Depot nicht auf
inhaltliche Richtigkeit, Zweckmäßigkeit oder ähnliches geprüft.
Das Bedrucken von vom Kunden angelieferten Textilien geschieht nur in Ausnahmefällen und unterliegt
folgenden besonderen Bedingungen. Für vom Kunden angelieferte Textilien haftet Creativ-Depot nicht. Die
Eignung zum Bedrucken der uns zur Verfügung gestellten Textilien wird von Creativ-Depot nicht garantiert. Für
von Kunden angelieferte Textilien wird keine Haftung übernommen hinsichtlich Beschädigungen und
Verschmutzungen während der Lagerung und des Druckprozesses oder Verlust, sofern nicht durch Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit verursacht. Angelieferte Textilien werden von Creativ-Depot nicht abgezählt und bestätigt.
Die Materialien sind frei von für die beschädigungsfreie Anlieferung unnötigen Umverpackungen, Folien und
Umreifungsbändern so bereitzustellen, so dass vor oder während der Verarbeitung keine unüblichen und
unnötigen Kosten entstehen. Die Mehrkosten der Verarbeitung für falsch bzw. ungeeignet ge- oder verpackter
Waren werden nach Aufwand berechnet. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist die vom Kunden angegebene
Menge. Wird zwingend eine genaue Auflagenhöhe gefordert, muss der Anlieferung eine zusätzliche Anzahl an
Textilien, besonders gekennzeichnet, beigelegt werden. Die Menge richtet sich nach der Auflagenhöhe.
Ein Musterdruck erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung.
Textilprodukte – Produkteigenschaften:
Es gelten die von uns aufgeführten Produkteigenschaften. Herstellerangaben auf Verlinkungen sowie deren
Angaben auf ihren Internetseiten können variieren und müssen nicht den bei uns angegebenen Produktangaben
entsprechen. Insbesondere bei durch Creativ-Depot weiterverarbeiteten Textilien und sonstigen Produkten
können die ursprünglichen Produkteigenschaften verändert werden. Dies bezieht sich z.Bsp. auf ursprüngliche
Zertifizierungen der Textilien oder textilen Produkte. Das durch Arbeitsschritte entstehende
Verkaufsprodukt entspricht in den Produktangaben immer nur bzw. mindestens den von uns aufgeführten
Produktangaben in den Angeboten und im Onlineauftritt vom Creativ-Depot. Mögliche Änderungen in der
Herstellungsproduktion seitens des Herstellers behält sich Creativ-Depot vor.
10. Haftung
Creativ-Depot haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen
uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertretern oder der Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
Creativ-Depot haftet für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie
Arglist, der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit Creativ-Depot bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder
Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet Creativ-Depot auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf
dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware
eintreten, haftet Creativ-Depot allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der
Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Creativ-Depot haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese
Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des
Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Creativ-Depot haftet jedoch nur, soweit die
Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen
Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Creativ-Depot im Übrigen nicht. Die in den Sätzen
1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter,
leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs
ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Zulieferung
Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Kunden oder durch einen von ihm
eingeschalteten Dritten unterliegen, sofern nicht anders vereinbart, keiner Prüfungspflicht seitens Creativ-Depot.
Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten.
Der Kunde wird über Fehler und absehbare Probleme unterrichtet, sofern sie vor der Ausgabe festgestellt
werden. Eventuell erforderliche Korrekturen werden auf Wunsch und soweit möglich vom Auftragnehmer unter
Berechnung des jeweils gültigen Stundensatzes durchgeführt.
12. Virenschutz & Datensicherung
Bei Datenübertragungen hat der Kunde vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand
entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Kunden.
Creativ-Depot ist berechtigt, für die Zwecke der Auftragsabwicklung eine Kopie anzufertigen.
13. Datenlöschung & Archivierung
Soweit einer Löschung nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, werden die Creativ-Depot zur
Durchführung des Auftrags übermittelten und bei Creativ-Depot gespeicherten Daten des Kunden nach
Vertragserfüllung gelöscht, es sei denn, der Kunde vereinbart mit dem Auftragnehmer ihre Archivierung gem.
Nachstehendem.
Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien sowie Zwischenerzeugnisse werden, soweit sie
keiner gesetzlichen Aufbewahrungsfrist unterliegen, von Creativ-Depot nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und
gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Kunden oder dessen
Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Materialien versichert werden, so hat dies bei
fehlender Vereinbarung der Kunde selbst zu besorgen.
14. Rechte Dritter
Der Kunde versichert, dass durch seine Auftragsvorgaben, insbesondere durch von ihm gelieferte Vorlagen, Rechte
Dritter, z.B. Urheber-, Kennzeichen- oder Persönlichkeitsrechte, nicht verletzt werden.
Der Kunde versichert, dass ihm im Falle der Übertragung von Arbeiten an einem Werke an uns insbesondere bei
Bestellung von Reproduktionen und sonstigen Umgestaltungen eines Werkes, das Urheberrecht an diesem Werke
zusteht. Er stellt Creativ-Depot hiermit von jeglicher Haftung aus der Verletzung eines etwaigen Urheberrechtes
oder sonstigen Schutzrecht frei. Letzteres gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Mit der Eigentumsübertragung an einem von Creativ-Depot gefertigten Werkstück – Original oder
Vervielfältigungsstück – wird das Urheberrecht nicht übertragen.
An Kostenanschlägen, Zeichnungen, Bildvorlagen (Negative, Positive, Diapositive usw.) und anderen Unterlagen
behält sich Creativ-Depot Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich
gemacht werden.
15. Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der DSGVO, des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
Informationen zum Datenschutz nach EU–DSGVO
Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden, Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform Boniversum GmbH.
Die Informationen gem. Art. 14 der EU–Datenschutz–Grundverordnung zu der bei der Creditreform Boniversum GmbH stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier: https://www.boniversum.de/eu–dsgvo/informationen–nach–eu–dsgvo–fuer–verbraucher/ oder scannen Sie den QR–Code:
16. Online-Streitbeilegung
Die EU hat ein Online Portal eingerichtet, um unzufriedenen Kunden zu helfen. Bei Beschwerden über Waren oder
Dienstleistungen, die der Kunde bei Creativ-Depot über das Internet gekauft hat, kann er unter folgender Adresse
http://ec.europa.eu/consumers/odr eine neutrale Streitbeilegungsstelle finden, um zu einer außergerichtlichen
Lösung zu gelangen. Für einige Branchen und in einigen Ländern gibt es derzeit (Stand 01.02.2017) keine
Streitbeilegungsstellen. Deshalb kann der Kunde als Verbraucher dieses Portal möglicherweise nicht zur Beilegung
von Streitigkeiten mit Creativ-Depot in diesen Ländern benutzen. Weitere Informationen sind im Online Portal der
EU zu finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist
Creativ-Depot nicht verpflichtet. Grundsätzlich ist Creativ-Depot zur Teilnahme an einem Streitbeilegungs-
verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit.
17. Schlussbestimmungen, Erfüllungsort & Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit
der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
Auf Verträge zwischen Creativ-Depot und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter
Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods
(CISG, „UN-Kaufrecht“).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Creativ-Depot und dem
Kunden ist Georgsmarienhütte.